Montag, 5. Juli 2021

Votum zu unserem Postulat "Smartvote für die Dübendorfer Gemeindewahlen 2022"

Votum von Angelika Murer Mikolásek

Geschätzte Anwesende 

Was ist Smartvote?

Smartvote ist eine Online-Wahlhilfe, mit welcher Wählerinnen und Wähler ihre Positionen anhand eines Fragebogens mit denjenigen von Kandidierenden und/oder Parteien vergleichen und sich auf dieser Basis eine Wahlempfehlung erstellen lassen können. So verbessert smartvote die Informationsbasis der Wählerinnen und Wähler und unterstützt diese in ihrem Wahlentscheid. Die Plattform schafft Transparenz und bietet einen Überblick über die politischen Positionen der Kandidierenden, welche sich zu Fragen aus allen Themenbereichen äussern müssen und sich so auch zu ihren unpopulären Positionen bekennen müssen.

Was ist Smartvote nicht?

Smartvote ist kein Werbemittel, wie Inserate, Plakate, Flyer oder Podiumsveranstaltungen. Es geht nicht darum, dass eine Partei sich in den Vordergrund rückt oder Parteien oder Kandidierende ihre Kernthemen auswählen und sich im besten Licht präsentieren können. Die Plattform versucht vielmehr, möglichst breit und verschiedenste Themen umfassend die Positionen aller Parteien gleich abzubilden und die Wählerinnen und Wähler dabei zu unterstützen, diejenigen Parteien und Kandidierenden zu finden, die am besten zu ihnen passen. Die Plattform leistet damit einen wichtigen Beitrag an die politische Bildung und fördert einen niederschwelligen Zugang zur politischen Partizipation.

Smartvote ist auch nicht vergleichbar mit bereits bestehenden Angeboten Easyvote und Vimentis, welche das Ziel haben, Abstimmungsvorlagen, welche teilweise komplex sind und von der Bevölkerung manchmal schwer verstanden werden, einfach und verständlich zu erklären. Dabei geht es also um Abstimmungen und nicht um Wahlen. Vimentis hat zwar ebenfalls eine Wahlhilfe angeboten für die kantonalen und nationalen Wahlen. Für die Dübendorf er Lokalwahlen besteht ein solches Angebot aber nicht.

Die Antwort des Stadtrats, die er vor drei Jahren auf eine entsprechende Interpellation gegeben hat, es sei nicht die Aufgabe der öffentlichen Hand, Werbung für politische Parteien und deren Mitglieder zu betreiben und dies mit Steuergeldern zu finanzieren, und die bestehenden Angebote wie Easyvote und Vimentis seien ausreichend, geht also an der Sache vorbei. Hier geht es nicht um Sachabstimmungen und auch nicht um Werbung. Es geht vielmehr um eine Dienstleistung für die Wählerinnen und Wähler und auch für unsere Demokratie, welche davon lebt, dass die Wählerinnen und Wähler informiert sind und ihr Wahlrecht auch ausüben können.

Transparenz zu schaffen und einen Beitrag an die politische Bildung zu leisten, das ist sehr wohl eine Aufgabe der öffentlichen Hand, gerade in einer Stadt wie Dübendorf, welche die letzten Jahre eine bedenklich tiefe Wahlbeteiligung aufwies: Bloss ein Viertel der Stimmberechtigten haben an den Wahlen 2014 und 2018 teilgenommen. Diese Zahl sollte uns allen zu denken geben. Dübendorf wächst zudem und hat inzwischen eine Grösse erreicht, welche es für die Wählerinnen und Wähler schwieriger macht, die Kandidierenden persönlich zu kennen oder kennenzulernen oder das politische Geschehen stets aktiv mitzuverfolgen, dies vor allem auch für die zahlreichen Neuzuzüger, welche noch nicht die Gelegenheit hatten, die lokalen Parteien und Themen vertieft kennenzulernen. Darum ist es wichtig, die möglichen Kanäle zu nutzen, welche Information und Transparenz schaffen, Stimmberechtigte zum Wählen motivieren können und den Zugang zur politischen Partizipation erleichtern. Wir sind daher der Meinung, dass jetzt der Zeitpunkt gekommen ist, um Smartvote auch für Dübendorf einzuführen.

Mit Smartvote würde die Stadt den Dübendorferinnen und Dübendorfern also eine attraktive Dienstleistung anbieten, welche das Wählen einfacher macht und auch Hemmschwellen beim Wählen abbauen kann. Smartvote ist politisch neutral und für die Wählerinnen und Wähler kostenlos. Die Kosten für die Stadt Dübendorf wären mit voraussichtlich weniger als CHF 10'000 (gemäss der Offerte bei den letzten Wahlen waren es CHF 8'500) vergleichsweise tief.

Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, ich fordere Sie aus all den erwähnten Gründen dazu auf, dieses Postulat zu unterstützen und damit einen Beitrag an unsere Demokratie und an ein modernes Dübendorf zu leisten. Besten Dank!

 

 

Angelika Murer Mikolasek