Montag, 22. Januar 2018

Cyrill von Planta berichtet aus dem Kantonsrat

Der Kantonsrat tagte heute über die Heiratsstrafe, Fremdplatzierungen, Jokertage am Gymnasium sowie Austauschsemester für Sprachlehrer.

 

(Keine) Abschaffung der Heiratsstrafe auf kantonaler Ebene

 

Eine Einzelinitiative wollte kinderlose Ehepaare entlasten, da diese mangels Kinderabzügen am meisten unter der Heiratsstrafe leiden. Wenngleich die glp die Heiratsstrafe bekämpfen möchte, musste die Fraktion die Einzelinitiative ablehnen. Judith Bellaiche (Kilchberg) legte dar, dass der Fokus der glp auf der Einführung der Individualsteuer liegt. Eine kantonale «Abschaffung» der Heiratsstrafe mittels eines Flickwerks von Abzügen würde die Situation im Steuerwesen vielmehr verschlimmbessern. Nach langer Diskussion wurde die Einzelinitiative durch niemanden im Rat unterstützt.

 

 

Kostenanteil der Erziehungsverantwortlichen an der Sonderschulung

 

Idee der SVP war, mehr Kosten bei Fremdplatzierungen auf die Eltern zu schieben, auf diese Weise würde es weniger Fremdplatzierungen geben. Christoph Ziegler (glp, Elgg) entgegnete dem, dass «Wohlstandsverwahrlosung» kein Tatbestand ist und überdies die Kostenbeteiligung bereits im Herbst 2017 bei der Überarbeitung des Kinder- und Jugendgesetzes neu geregelt wurde, weshalb kein Handlungsbedarf besteht.

 

 

Jokertage für alle

 

Eine von der glp unterstützte Einzelinitiative, die Jokertage auch im Gymnasium forderte, wurde vom Rat umgesetzt. Gemäss Christoph Ziegler gibt es keinen Grund mehr, bei Jokertagen zwischen Gymnasium und Sekundarschule zu unterscheiden. Stossend ist hingegen, dass Gymischüler in der Oberstufe gegenüber den Lehrlingen neu bevorzugt werden. Darum forderte die glp per Gegenvorschlag, die Jokertage nur für das Untergymnasium einzuführen. Der Minderheitsantrag wurde leider nur von der EDU mitunterstützt und mit 115 zu 15 Stimmen abgelehnt. Die Jokertage werden somit im Gymnasium eingeführt und gelten für die gesamte Dauer.

 

 

Sprachen- und Kulturaustausch in der Schweiz für alle

 

Zwei Postulate, bei denen es um eine Verstärkung der Sprachkompetenz in Französisch geht, wurden vom Rat abgeschrieben. Unser Kantonsrat Andreas Erdin (Wetzikon) war Mitunterzeichner des ersten Postulats, das Austauschsemester in einem fremden Sprachraum für angehende Sprachlehrer forderte.

 

Die glp sieht die Mehrsprachigkeit als Chance. Christoph Ziegler selbst musste – oder durfte – 20 Wochen in der französichsprechenden Welt verbringen, seinem Votum zufolge offensichtlich eine Art «belle epoque» in seinem Leben. Leider ist die Anforderung heute nur noch «wenige Wochen».

 

Weil das Volk das Frühfranzösisch erst kürzlich bestätigt hat, sind kompetente und motivierte Französischlehrer wichtiger denn je. Aus diesem Grund erachtet die glp – wie die Kommissionsmehrheit – die Antwort und Massnahmen des Regierungsrats in diesem Bereich als ungenügend und schrieb das erste Postulat mit abweichender Stellungnahme ab.