Einzelinitiative Hermikonstrasse

Herr Präsident, geschätzte Ratskolleginnen und Ratskollegen, geschätzte Mitglieder des Stadtrates, geschätztes Publikum

Gerne nehme ich für unsere Fraktion kurz Stellung zur vorliegenden Einzelinitiative. Diese Verkehrsfragen lösen immer wieder grosse Emotionen aus, wohl auch weil unser gemeinsames Mobilitäts- und Sicherheitsbedürfnis schwierig ins Gleichgewicht zu bringen ist.

Wir haben in der internen Diskussion bei uns versucht, eine möglichst sachliche und lösungsorientierte Position zu finden, die neben der konkreten Situation bei der Hermikonstrasse auch die laufenden Diskussionen in der ganzen Stadt mitberücksichtigt.

Vorneweg: Wir können die schwierige Situation für die vier betroffenen Ein- und Ausfahrten gut nachvollziehen. Die Ausgangslage dazu ist in der EI ausführlich geschildert.

Die Diskussion ist allerdings nicht neu – wie sie alle wissen, ging der dringenden Sanierung der Hermikonstrasse ein jahrelanges Seilziehen voraus, bis sie jetzt per Ende Sommer 23 endlich saniert werden konnte. Wir haben uns damals im Planungsprozess für T30 auf der ganzen Länge der Strasse eingesetzt. Dies fand keine Mehrheit primär mit dem Argument, dass es sich hier um keine Quartierstrasse handle und sehr viel Durchgangsverkehr vorhanden sei.

Die Strasse ist jetzt saniert – gemäss den aktuellen gesetzlichen Vorgaben mit Sicherungen für Fussgänger und Velostreifen.

Zu Punkt 1 (T30): Für uns ist es sinnvoll und vernünftig, 6 Monate nach der Sanierung, jetzt erst einmal beim aktuellen Temporegime zu bleiben und gefällte Entscheide nicht bereits wieder in Frage zu stellen. Wir hoffen, dass die Betroffenen dafür Verständnis aufbringen können. Wir möchten damit auch einen Beitrag leisten zur Versachlichung der ganzen T30-Diskussion in unserer Stadt. Wir haben diverse Quartiere, in denen wir, so hoffen wir, einen Konsens finden zur Umstellung auf T30, v.a. rund um unsere Schulhäuser. Zubringerstrassen oder Sammelstrassen bleiben wohl bei Tempo 50. Das erachten wir als politisch machbar – gemeinsam mit allen Entscheidungsträgern. Diesen Weg möchten wir nicht gefährden, sondern jetzt auch gemeinsam mit den T30-Skeptikern gehen – wie versprochen Schritt für Schritt, immer mit dem Blick aufs Ganze.

Zu den Punkten 2 und 3: das eine (2) erscheint uns eine ziemlich einfache Massnahme, die die Stadt wohl einfach zusammen mit den Betroffenen realisieren kann. Die Andere (3) ist, so verstehen wir es, ja bereits versprochen und kommt dann wohl mit dem Einbau des Deckbelages.

Auch für die Punkte 4 und 5 braucht es wohl das Mittel einer EI nicht, sondern den offenen Dialog zwischen Stadt und Betroffenen. Wir gehen davon aus, dass beide Seiten diesen weiter konstruktiv führen.

Zum Schluss, möchte ich noch festhalten, dass je nach Betroffenheit, der Blick aufs Gleiche immer wieder anders ist, oder wie es so schön heisst: des einen Freud ist des Anderen Leid. Wir haben beispielsweise einige Stimmen von Anwohnerinnen und Anwohnern der Raubbühlstrasse gehört, die froh sind, dass die Baustelle Hermikonstrasse endlich vorbei ist und sie nicht mehr ab morgens 6 Uhr durch die Umleitung mit ständigem Durchgangsverkehr belärmt werden. Ob solche Stimmen daran denken, dass der Lärm jetzt halt einfach wieder bei den Anwohnerinnen und Anwohner der Hermikonstrasse ist? Und dass T30 hier mindestens einen kleinen Beitrag zur Reduktion und mehr Sicherheit leisten können?

Fazit: Wichtig erscheint uns, gute Lösungen für uns Alle zu finden – im Dialog.

Aus genannten Überlegungen werden wir die Einzelinitiative nicht vorläufig unterstützen.