Montag, 7. Juni 2021

Tempo 30 und Demokratie in Dübendorf

Fraktionserklärung von Thomas Maier

Mögen sie sich an die Zeiten erinnern, als die Eisenbahn Einzug hielt in unserem Land? Oder die ersten Autos bei uns in den Städten unterwegs waren? Wahrscheinlich nicht. Aber wir können nachlesen, wie die Wogen damals hochgingen, als diese Ereignisse unseren Alltag anfingen zu verändern. Vielleicht ist uns ein jüngeres Beispiel etwas präsenter, als das mobile Telefonieren und die Smartphones unsere Kommunikationsmöglichkeiten einschneidend veränderten. Bei all diesen Beispielen wurden Weltuntergangsszenarien skizziert, von denjenigen, die lieber bei dem bleiben, wie es halt immer war. Sei es, lieber bei der Pferdekutsche oder dem guten, alten Schnurtelefon mit Wählscheibe zu Hause.

Genauso gehen aktuell, wieder einmal, die Wogen hoch, im Abstimmungskampf zu Tempo 30 in unseren Wohnquartieren und nach der Einführung von T30 in unserem Zentrum. Werfen sie nur mal einen Blick in den Glattaler der letzten Woche. Es ist bekannt auf welcher Seite ich / wir kämpfen – trotzdem möchte ich hier an dieser Stelle noch einmal 2-3 Dinge loswerden, die uns, wenn sich dann die Wogen wieder einmal etwas geglättet und die Emotionen abgekühlt haben, wichtig erscheinen.

Zuerst zu T30 in unserem Zentrum:

Natürlich ist es ein etwas unglückliches Timing, dass jetzt diese T30 Zone im Zentrum rund 3 Wochen vor der Abstimmung zu T30 in unseren Quartieren umgesetzt wird. Fakt ist aber, die beiden Vorlagen haben nichts miteinander zu tun. Die Zone im Zentrum wurde vom Stadtrat schon vor über zwei Jahren beschlossen, bevor es überhaupt eine parlamentarische Motion zum Tempo 30 in den Quartieren gab. Dass die Gegner dies jetzt aber versuchen zu instrumentalisieren, ist ihnen nicht zu verübeln – das gehört zum politischen Kampf dazu. Ganz fair finden wir das aber trotzdem nicht – denn der Zeitpunkt der Realisierung hat wesentlich damit zu tun, dass die Einführung monatelang durch an sich von vornherein klar aussichtslose Einsprachen verzögert wurde – von den gleichen Akteuren.

Spannend ist aber Folgendes, ebenfalls neutral im Glattaler letzte Woche zu lesen: Das von den Gegner prognostizierte Chaos im Zentrum ist ausgeblieben. Der Verkehr läuft flüssig. Sogar flüssiger als vorher. Es wurde nichts gesperrt oder verboten, alle Geschäfte sind für Auto, Fussgänger und Velofahrende weiterhin wunderbar erreichbar, etc etc.

Natürlich müssen gewisse Dinge nachjustiert werden. Das war bei eingangs erwähnten Veränderungen auch so – bspw. unsere Mobiltelefonie verlangt nach neuen Regeln & Anpassungen im Alltag. So fordern wir den Stadtrat auf, den Punkt mit den Fussgängerstreifen gut im Auge zu behalten. Das Gesetz erlaubt es ja, an neuralgischen oder hochfrequentierten Stellen, diese Streifen zu belassen. Hier sollte der Stadtrat genau hinschauen, wie sich die Situation entwickelt für die Fussgänger und Massnahmen treffen, wenn dies nötig ist. Mit etwas Farbe, haben wir die Fussgängerstreifen dann schnell wieder. Und auch die Kritik aus einem LB, dass unsere Planer von solchen Massnahmen, doch bitte selber z.b. mal auf ein Velo sitzen sollen, bevor sie etwas tun, ist berechtigt. Gewisse Eingangstore stehen tatsächlich exakt als Frontalhindernis für Velofahrende auf der Strasse. Das geht wirklich nicht. Auch dies lässt sich aber relativ einfach beheben, indem die Einfallstore anders platziert werden.

Ansonsten: wirklich gut gelungen und Danke im Namen all derer, die es gut finden und sich damit eben nicht öffentlich äussern. Lärm machen v.a. immer diejenigen, die sich aufregen – auch wenn sie vielleicht in einer kleinen Minderheit sind. Aus dem Zentrum gibt es sehr viele positive Reaktionen von Anwohnerinnen und Anwohnern, die die neu gewonnen Lebensqualität in Form von mehr Ruhe und Sicherheit geniessen.

Ich bin überzeugt, dass T30 im Zentrum bei uns schon bald zu einer völligen Selbstverständlichkeit geworden sein wird. Alle werden die damit gewonnene Lebensqualität und Sicherheit geniessen und sich nicht mehr vorstellen können, wie es einmal ohne war … genauso wie das in Hunderten von Städten in der Schweiz, sowie in all unseren Nachbargemeinden, schon seit Jahren der Fall ist.

Ebenso wird es sich in unseren Quartieren verhalten. Noch zwei Punkte dazu:

Wir bitten den Stadtrat, den Punkt mit den Fussgängerstreifen und der Platzierung der Eingangsschilder noch einmal eingehend zu prüfen bei der Umsetzung.
Und noch ein Wort zu der nicht enden wollenden Diskussion, was jetzt demokratisch sei und was nicht. Fakt ist: wir stimmen ab – an der Urne. Demokratischer geht es wohl gar nicht. Weiter haben wir in unserer Gemeinde klare an der Urne abgesegnete politische Kompetenzen. T30 im Zentrum liegt im Verantwortungsbereich der Exekutive. Die Vorlage zu T30 in den Quartieren wäre klar in der Kompetenz des Gemeinderates gelegen – so steht es in unserer GO. Eine Mehrheit wollte direkt eine Urnenabstimmung, das ist legitim. Ebenso wäre ein Referendum möglich gewesen. Fakt ist aber auch, dass eine Urnenabstimmung immer mit hohen Kosten verbunden ist. Solche Kosten führen gerade die Gegner von T30 bei anderen Themen immer wieder als oberste Maxime ins Feld. Zu Recht sagen sie, dass Rechte, auch Pflichten darstellen – eben z.B. im Rahmen seiner Kompetenzen zu entscheiden und nicht weitere Instanzen teuer damit zu beschäftigen. Offenbar nehmen sie aber, wenn es um ihre inhaltlichen Steckenpferde, wie z.B. die fundamentale Bekämpfung von T30 Zonen geht, eine andere Gewichtung vor. Dies ist ebenfalls absolut legitim in einer direkten Demokratie – aber bitte werfen sie dem Gegner (resp. hier jetzt Befürworter von T30) dann nicht undemokratisches Verhalten vor – denn es ist schlicht und einfach ungerecht und falsch.

Selbstverständlich ist die Diskussion hiermit nicht beendet – wir hoffen aber, dass möglichst viele Dübendorferinnen und Dübendorfer am nächsten Sonntag Ja stimmen und damit wenigstens der Punkt endlich einmal geklärt ist – und es vorwärts geht in Dübendorf mit dem Fortschritt.