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DAZ-Lehrkäfte
Deutsch als Zweitsprache (DAZ) ist ein wichtiges Angebot der Volksschulen. Momentan sind die Anstellungsbedingungen der DAZ-Lehrkräfte Sache der Gemeinden. Dadurch haben sie zwar die Kosten aber auch Flexibilität bei der genauen Ausgestaltung, und die wird genutzt. Ein Vorstoss Im Rat wollte nun die DAZ-Lehrkräfte den kantonalen Regelungen unterstellen. Die Folge wäre mehr Bürokratie und schwerfällige Strukturen. Das gilt es zu verhindern. Zudem würden einige Lehrkräfte die kantonalen Anforderungen nicht erfüllen, Härtefälle wären die Folge. Aus diesem Gründen haben wir den Vorstoss nach anfänglicher Sympathie abgelehnt.
Klassenassistenzen
Manchmal geht es schnell, überraschend schnell. Dank dem Vorstoss unseres KR Christoph Ziegler herrscht nun Klarheit bei den Anstellungsbedingungen von Klassenassistenzen. Lange passierte hier rein gar nichts. Kaum war aber unser Postulat auf der Traktandenliste, reagierte die Verwaltung und setzte unsere Anliegen um, noch bevor das Traktandum im Rat diskutiert wurde. Entsprechend konnten wir den heute Vorstoss zurückziehen. Das ist Effizienz.
Personalwesen Kanton
Der Kanton hat tausende von Angestellten, da ist es schwer ein einheitliches Personalmanagement durchzusetzen. Natürlich sind die Jobprofile von einer Polizistin anders als die eines Lehrers, anders als die von Verwaltungsangestellten. Es ist aber trotzdem erstaunlich, dass der Kanton praktisch keinen Gesamtüberblick zu Fragen wie Teilzeit oder Fluktuation hat. Zwar hat der Regierungsrat ein paar Massnahmen unter dem Titel «HR2020» beschlossen. Für uns Grünliberale aber auch die GPK ist dieses Vorgehen zu zögerlich. Ähnlich wie bei der IT ist der Kanton mutlos und wagt es nicht über die Direktionen hinweg klare Wege zu beschreiten, man will ja dem anderen nicht auf die Füsse treten. Für eine moderne Verwaltung und einen fitten Kanton Zürich ist das aber klar zu wenig.
Kein Direktabzug der Steuern vom Lohn
Soll es im Kanton Zürich möglich sein, die direkten Steuern direkt vom Lohn abzuziehen? Gerade für Arbeitnehmende mit niedrigen Einkommen wäre es von Vorteil, wenn das verfügbare Einkommen überwiesen würde, nach Abzug der Steuern.
Für Arbeitgeber wäre das aber ein Bürokratiemonster. Es würde ausreichen, dass ein einziger Arbeitnehmer einen Systemwechsel fordert, damit der Arbeitgehmer sein ganzes System umstellen müsste. Aus liberaler Sicht ist es denn auch fraglich, ob man Unternehmen dazu zwingen will, Steuereintreiber zu spielen.
Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass langfristig ein direkter Steuerabzug durchaus Vorteile hätte, sowohl für Schuldner (Arbeitnehmer) wie auch für Gläubiger (Staat). Nur der in der Mitte (Arbeitgeber) hat Nachteile, die zum jetzigen Zeitpunkt einfach noch zu gross sind. Bei einer späteren Harmonisierung – resp. bundesweiten Lösung – und weiter entwickelten digitalen Prozessen wäre dies machbar. Jetzt ist es noch zu früh.
Schuster bleib bei deinen Leisten
So dass bekannte Sprichwort. Leider scheinen das nicht alle zu kennen. An der Sitzung am Morgen, wollte die SVP spezifische Inhalte des Geschichtsunterrichts festlegen, (konkret den Ustertag). Das ist aber die Kompetenz des Bildungsrates ist, nicht die des Kantonsrates. Der Vorstoss scheiterte an der Vernunft der anderen.
Am Nachmittag waren die Altbürgerlichen beim Thema Eigenmietwert aber erfolgreich. Dessen Abschaffung ist schon lange ein Thema und je nach Rahmenbedingungen auch sinnvoll. Das Thema wird aber zurecht zuerst in Bern behandelt und nicht bei uns. Wegen dem Vorstoss muss sich aber nun auch eine unserer Kommissionen damit befassen, ob der Regierungsrat sich in Bern für den Kanton Zürich stark machen soll. Als ob er das nicht von sich aus machen würde. Aber einmal mehr haben die Altbürgerlichen kein Vertrauen in ihre Regierungsräte. Und wohlgemerkt, der Vorstoss befürwortet die Abschaffung ohne jegliche Details zu kennen. Einen solchen Blindflug lehnen wir Grünliberalen so oder so ab.