Dienstag, 10. August 2021

Newsletter 03.2021

Liebe Mitglieder
Liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten

Am 26. September stimmen wir in Dübendorf über drei Vorlagen ab: Auf Bundesebene äussern wir uns zur VI ‘Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern’ – der sogenannten 99% Initiative – sowie zur Ehe für alle, auf Gemeindeebene stimmen wir über eine totalrevidierte Gemeindeordnung ab. Gerade die kommunale Vorlage ist für Dübendorf wichtig, da die Gemeindeordnung das politische Leben regelt. Zu der neuen Version der Gemeindeordnung werden den Stimmbürger*innen zudem zwei Varianten vorgelegt, zwischen denen wir wählen können. Gemeinsam können wir diese und die anderen Vorlagen genau besprechen, Fragen klären und schliesslich die Parolen der glp/GEU Dübendorf fassen. Wir laden euch herzlich dazu ein:

Parolenfassung der glp/GEU Dübendorf
25. August 2021, 19.00 Uhr

Da nur drei Vorlagen an die Urne kommen, wird uns nach der Parolenfassung noch Zeit bleiben, um zusammenzusitzen und über Politik zu sprechen. Eine weitere gute Gelegenheit, die glp/GEU Dübendorf kennenzulernen! Bitte meldet euch bis zum 20. August hier an, der Ort der Sitzung wird später mitgeteilt.

 

Arbeit der glp/GEU Dübendorf im Gemeinde- und Stadtrat:

In den letzten Monaten wurde im Gemeinderat unter anderem die Totalrevision der Gemeindeordnung besprochen, die am 26. September an die Urne kommt. Zusammen mit den anderen Parteien haben wir am vorliegenden Vorschlag gearbeitet und einen breit abgestützten Konsens gefunden. Nur eine Frage hat den Gemeinderat gespalten: Wer soll in Zukunft abschliessend über Einbürgerungsgesuche befinden? Es standen und stehen zwei Optionen im Raum. Wir können das Verfahren weiterhin so belassen, wie es aktuell ist. Dann würde der Gemeinderat bestehend aus 40 Parlamentarier*innen abschliessend über die Gesuche befinden, nachdem der Stadtrat sie vorberaten hat. Dazu wäre auch weiterhin eine eigens dafür bestehende Bürgerrechtskommission nötig. Als Alternative kann der Stadtrat direkt einbürgern; eine Lösung, wie sie die grosse Mehrheit der Gemeinden im Kanton Zürich praktiziert. Die glp/GEU Dübendorf spricht sich klar für die zweite Option aus, da sie schlanker ist, die Persönlichkeitsrechte der Gesuchsteller besser wahrt und für die Steuerzahler*innen kostengünstiger ist, ohne die Fundiertheit und Qualität des Entscheidungsprozesses zu schmälern. Da der Gemeinderat in dieser Frage gespalten war und nur dank eines Stichentscheids der Präsidentin zu einem Beschluss kam, werden den Stimmbürger*innen an der Urne beide Varianten zur Abstimmung vorgelegt werden.

Die glp/GEU hat zudem folgende Vorstösse eingereicht:

> Motion ‘Verbesserung der Deutschkenntnisse vor dem Kindergarteneintritt und in der Volksschule’
> Motion ‘Umsetzungsoffensive für Photovoltaik-Anlagen in Dübendorf’

 

Arbeit der glp/GEU Dübendorf im Gemeinde- und Stadtrat:

In den letzten Monaten wurde im Gemeinderat unter anderem die Totalrevision der Gemeindeordnung besprochen, die am 26. September an die Urne kommt. Zusammen mit den anderen Parteien haben wir am vorliegenden Vorschlag gearbeitet und einen breit abgestützten Konsens gefunden. Nur eine Frage hat den Gemeinderat gespalten: Wer soll in Zukunft abschliessend über Einbürgerungsgesuche befinden? Es standen und stehen zwei Optionen im Raum. Wir können das Verfahren weiterhin so belassen, wie es aktuell ist. Dann würde der Gemeinderat bestehend aus 40 Parlamentarier*innen abschliessend über die Gesuche befinden, nachdem der Stadtrat sie vorberaten hat. Dazu wäre auch weiterhin eine eigens dafür bestehende Bürgerrechtskommission nötig. Als Alternative kann der Stadtrat direkt einbürgern; eine Lösung, wie sie die grosse Mehrheit der Gemeinden im Kanton Zürich praktiziert. Die glp/GEU Dübendorf spricht sich klar für die zweite Option aus, da sie schlanker ist, die Persönlichkeitsrechte der Gesuchsteller besser wahrt und für die Steuerzahler*innen kostengünstiger ist, ohne die Fundiertheit und Qualität des Entscheidungsprozesses zu schmälern. Da der Gemeinderat in dieser Frage gespalten war und nur dank eines Stichentscheids der Präsidentin zu einem Beschluss kam, werden den Stimmbürger*innen an der Urne beide Varianten zur Abstimmung vorgelegt werden.

Die glp/GEU hat zudem folgende Vorstösse eingereicht:

> Motion ‘Verbesserung der Deutschkenntnisse vor dem Kindergarteneintritt und in der Volksschule’
> Motion ‘Umsetzungsoffensive für Photovoltaik-Anlagen in Dübendorf’

Die Voten findet ihr auf der Homepage der glp/GEU Dübendorf.

 

Die nächste reguläre Sitzung der glp/GEU Dübendorf findet am Mittwoch, 1. September 2021 statt. Die Einladung mit Anmeldung dazu folgt wie immer separat und wir freuen uns auf den Austausch mit euch!

 

Herzliche grünliberale Grüsse
Valeria Rampone
Gemeinderätin glp/GEU Dübendorf