Jahresrechnung 2024

Herr Präsident, geschätzte Ratskolleginnen und Ratskollegen, geschätzte Mitglieder des Stadtrates, geschätztes Publikum

Gerne sage ich noch wenige Worte aus Sicht unserer Fraktion zur Rechnung 2024. Alle relevanten Zahlen und Informationen haben wir bereits in den Ausführungen unseres GRPK – Präsidenten sowie des Finanzvorstandes gehört. Ich werde das nicht wiederholen.

Das Wichtigste: auch wir haben zur Rechnung 2024 einige Fragen gestellt. Wie alle Fragen aus der GRPK konnten diese zur vollen Zufriedenheit von uns beantwortet werden vom Stadtrat. Das Gesamtergebnis ist ja, wie sie alle wissen, erfreulich. Natürlich, wir haben es jetzt bereits mehrfach gehört, ist es immer einfach, jetzt alles zu kritisieren, v.a. die ständig positiven Abschlüsse der Stadt. Auf der einen Seite kommen bereits Forderungen für Mehrausgaben, die andere Ratsseite redet von Steuersenkungen. Wir sind einfach dankbar, dass wir jeweils so gut abschliessen, die Leistungen der Stadt stimmen und das alles bei einem stabilen Steuerfuss und gesunden Stadtfinanzen. Stellen sie sich vor, was wir hier für eine Diskussion führen würden, wenn die Stadt schon seit Jahren massive Defizite ausweisen würden. Eine exakte Budgetierung gibt es einfach nicht. Wir haben zum Glück den Spielraum, in Zukunft über neue Ausgaben oder sinkende Steuern reden zu können.

Gegen Ende der Beratungen gab v.a. diese Neubewertung des Finanzvermögens Anlass für Diskussionen in der GRPK.

Unsere Fraktion ist der Meinung, dass der Stadtrat den Sachverhalt hinreichend und v.a. lösungsorientiert erklärt hat. Aus unserer Sicht macht es absolut keinen Sinn eine Aufwertung vorzunehmen bevor der definitive Baurechtszins feststeht. Und dies notabene "nur" wegen angepassten Buchwerten. Auf die finanzielle Situation der Stadt hat das alles nicht den geringsten Einfluss – wir haben damit keinen einzigen CHF mehr eingenommen oder weniger ausgegeben.

Welches Vorgehen wie rechtlich zulässig ist, wollen und können wir hier nicht beurteilen. Die Stadt kann es wohl so handhaben gemäss div. Auskünften von Gemeindeamt und Revisionsstelle – politisch betrachtet macht es aus unserer Sicht sogar Sinn. Alles Andere ist krampfhaft das Haar in der Suppe gesucht und zwar nicht mit der politisch aufsichtstrechtlichen Aufgabe, die wir als GRPK wahrnehmen müssen, sondern mit dem Ziel unbedingt etwas zu finden, das man dem Stadtrat vorwerfen kann – und sei es irgendwo ganz tief in der Buchhaltung oder sonstwo. In der GRPK haben wir dann dem vorliegenden Kompromiss auf Wunsch von Seiten der SVP zugestimmt, dass wir das in unserem Beschluss so festhalten. Und trotzdem stellte die SVP dann am Ende einen Rückweisungsantrag und lehnt wegen diesem einzigen Punkt sogar die Rechnung ab.

Liebe SVP, wo ist denn jetzt hier die von der SVP eingangs in der Fraktionserklärung gewünschte Kompromissbereitschaft geblieben? Bedeutet Kompromiss für die SVP, es sei dann einer, wenn wir alle der Meinung der SVP sind? So geht es leider nicht. Liebe SVP, so ist eine konstruktive, sachorientierte Politik nicht mehr möglich mit euch. Auf lokaler Ebene ist ein solches Vorgehen auch völlig unsinnig. Das ist kein Fairplay mehr – und ganz offen gesagt, haben wir auf das keine Lust mehr. Wir hoffen, dass ihr in Zukunft wieder Hand bietet für echte Kompromisse und wir so gemeinsam eine konstruktive Politik für Dübendorf machen können.

Wir werden in dem Sinne die Rückweisung ablehnen und die Rechnung genehmigen.