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Herr Präsident, geschätzte Ratskolleginnen und Ratskollegen, geschätzte Mitglieder des Stadtrates, geschätztes Publikum
Was gibt es heute noch gratis im Leben? Und wenn ihnen etwas in den Sinn kommt, ist es dann wirklich vollumfänglich gratis? Oder bezahlen sie einfach später oder in einer anderen Währung oder Form? S. das Bsp. Internet, wo wir Gratis-Konsum mit unseren Daten bezahlen. Überlegen sie sich das einmal.
Genau aus diesen Überlegungen haben wir in Dübendorf, nach langen Diskussionen, praktisch flächendeckend die Bewirtschaftung unserer Parkplätze eingeführt. Wer den öffentlichen Grund, der uns allen zusammen gehört, nutzen möchte, z.B. zum Parkieren, der soll dafür ein mehr oder wenig bescheidenes Entgelt entrichten. Denn erstens gehören die Grundstücke uns allen und stellen damit gemeinsames Vermögen dar und zweitens kostet das Vemögen nicht nur Unterhalt, sondern soll ja auch Ertrag zugunsten von uns allen abwerfen – das entlastet uns auch als Steuerzahler. Wir finden diesen Grundsatz absolut richtig, fair und gerecht. Schliesslich würden wir alle als Private auch nicht einfach unsere Grundstücke gratis der Allgemeinheit zum Parkieren anbieten. Im Gegenteil.
Wie wir alle wissen, geht es hier aber - wieder einmal - ums Thema Mobilität und Verkehr und da gehen mit uns allen rasch die Emotionen durch – statt dass wir sachlich nüchtern überlegen und entscheiden, so wie ich das eingangs geschildert habe.
Insofern ist wohl allen klar, dass wir als geu/glp überhaupt keine Freude an dieser VI haben. Sie will nämlich einseitig für eine bestimmte Gruppe Privilegien schaffen auf Kosten der Allgemeinheit – und verpackt das noch wunderbar hübsch unter dem Deckmantel, sie würden sich für etwas "sozialverträgliches" einsetzen.
Nichtsdestotrotz haben wir in der GRPK und deren UK konstruktiv & sachlich diskutiert und so nach einer Lösung gesucht, die einen Weg bringt, den wir dann alle gemeinsam gehen können. Wir sind überzeugt, diesen auch gefunden zu haben. Sie haben von derGRPK-Sprecherin gehört, wie er aussieht. Ich wiederhole die Details nicht. Wir sagen als geu/glp ja zu dieser Lösung und zwar schlicht und einfach aus purem Pragmatismus – nicht aus Begeisterung. Wir können so dem Anliegen der Initianten entgegen kommen, d.h. wir entlasten die Freiwilligenarbeit in unseren Sportvereinen um ein paar CHF auch noch bei der Parkierung, v.a. dann, wenn sie ihre Anlässe haben. Daneben bleibt aber der einleitend erwähnte Grundsatz erhalten.Wir reduzieren "nur" bei den Sportanlagen und dem ASZ die Bewirtschaftungszeiten "nur" an den Abenden und am Wochenende. Am WE wird der Sonntag wieder gratis (auch bei der Badi ☹). Am Samstag ist es, und das ist die Änderung zum Stadtrat, ab 14 Uhr gratis. Wir bauen darauf, dass die Initianten so bereit sind, die VI zurück zu ziehen und wir uns in Dübendorf einen völlig unnötigen und kostenintensiven Urnengang mit wenig Sinn ersparen können.
Zum Glück ist es so eine klare, einfache Lösung. Dem Stadtrat empfehlen wir, seinen GV, der zu viel Unschärfen und Streitpotential führen kann, zu Gunsten des GRPK Vorschlages zurückzuziehen.