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Eine Elternzeit von 18 Wochen für beide Elternteile würde vielen Familien den Einstieg in den neuen Lebensabschnitt vereinfachen. Die Gleichberechtigung der Frauen würde einen grossen Schritt vorwärts machen und vielleicht würde die eine oder andere Mutter einfacher wiedereinsteigen, wenn der Papa das Kind eine Weile übernimmt, bevor die Fremdbetreuung nötig wird. Der Kanton Zürich kann sich das leisten, wenn er will, das haben die Abschlüsse der letzten Jahre gezeigt. Deshalb können und sollen wir ein Zeichen nach Bern schicken, damit die Elternzeit dort wieder aufgenommen wird.
Das sind alles gute Gründe für ein Ja zur Initiative Elternzeit, über die wir am 15. Mai abstimmen. Es gibt aber auch (grünliberale) Gründe für ein Nein: Die Elternzeit gehört auf die nationale Ebene, denn im Gegensatz zum Frauenstimmrecht gewährt sie nicht nur Rechte, sondern bringt auch finanzielle Auswirkungen und Ungleichheiten mit sich. Im Kanton Zürich würde die Initiative Mehrausgaben für Arbeitgebende und –nehmende sowie Kosten für den Kanton bedeuten. Die ausfallende Arbeitskraft muss in den Betrieben durch andere gleich qualifizierte Mitarbeitende abgedeckt werden, was gerade für KMU eine Herausforderung darstellt. Der Kanton ist von der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen her in erster Linie für die familienergänzende Betreuung zuständig. Um diese finanziell tragbarer zu machen und die Arbeitsanreize v.a. für Frauen zu erhöhen, ist im Kanton Zürich zwischen Kantonsrat und Regierungsrat ein Paket in Bearbeitung, das in Kürze wirksam werden könnte, mit höheren Steuerabzügen, Betreuungsgutscheinen und finanzieller Beteiligung des Kantons. Dieses Paket entlastet die Familien nicht nur in den ersten Wochen, sondern auch in den vielen Jahren danach, in denen Kinder Betreuung brauchen. Es schafft auch Anreize für höhere Erwerbspensen, was u.a. Vorsorgelücken verringert. Es ist leider politische Realität, dass die Mehrheiten für dieses Vereinbarungspaket schwieriger und Verzögerungen wahrscheinlicher werden, wenn die von der Initiative vorgeschlagene Elternzeit angenommen wird.
Ob man der Einführung der Elternzeit im Kanton Zürich oder anderen Vereinbarkeitsmassnahmen den Vorzug gibt, ist aus grünliberaler Sicht beides vertretbar. Deshalb hat die glp/GEU Stimmfreigabe beschlossen.
Glp/GEU Dübendorf