Die Rechnung der Stadt Dübendorf schliesst 2021 weit besser ab als erwartet. Kurz zusammen gefasst lässt sich sagen: zum Glück kamen wir so gut durch die Pandemie. Letzte Woche wurden an dieser Stelle, basierend auf falschen Annahmen, aus dem guten Rechnungsabschluss völlig falsche Schlüsse über die Schuldenbremse gezogen, über die wir am 15. Mai in Dübendorf abstimmen werden. Wieso?
Prävention ist nach wie vor unbestritten das Beste, um zu verhindern, dass man krank wird. Genauso verhält es sich auch mit den Finanzen! Dübendorf ist, in Bezug auf die Finanzen, genau dank solch guten Rechnungsabschlüssen und einer umsichtigen Finanzplanung, kerngesund und bestens aufgestellt für die Investitionen, die anstehen. Mit der Einführung einer Schuldenbremse sichern wir uns Allen genau dieses Plus langfristig und generationenübergreifend. Würden wir zulassen, dass sich Dübendorf, wie letzte Woche an dieser Stelle kolportiert, in Zukunft wieder wie in den 90er Jahren verschuldet, würde es weit schwieriger werden, wieder aus dieser Situation herauszukommen. Dann wären keine vorab bekannten Instrumente wie die der Schuldenbremse gefragt, mit denen sich der Stadt- und Gemeinderat bereits in guten Zeiten hat anfreunden können, sondern schmerzhafte Sparprogramme. Erst in einer solchen Situation käme es zu einer Investitionsbremse und notwendige Finanzierungen wären nicht mehr möglich!
Wir können es uns also nicht leisten, heute auf Kosten der nächsten Generationen Investitionen zu tätigen, die uns in eine Schuldenfalle bringen. Zugegeben, es ist verlockend, angesichts des aktuellen Nettovermögens der Stadt Dübendorf noch mehr zu fordern. Aber: in den nächsten Jahren stehen der Stadt bereits jetzt bekannte riesige Investitionen im Umfang von gegen 100 Mio. Franken bevor. Ein Betrag, den wir nicht einmal annähernd mit dem jetzt vorhandenen Nettovermögen werden decken können. Im Übrigen sind gesetzlich geregelte Ausgaben wie die Sozialhilfe nicht von einer Schuldenbremse betroffen. Die Argumentation gegen eine Schuldenbremse greift also auch hier ins Leere.
Aus all diesen Gründen ist eine umsichtige, auf Prioritäten abgestützte Finanzpolitik heute wie auch morgen notwendig. Das Instrument dazu ist simpel und einfach und heisst Schuldenbremse. Sie wird das Plus von Dübendorf nachhaltig sichern und den kommenden Generationen keinen Scherbenhaufen hinterlassen!
Marcel Drescher, Dübendorf