Montag, 1. Juli 2024

Dringliche Interpellation Umgang mit Graffitis und Tags in der Stadt Dübendorf

Votum im Gemeinderat zur Interpellation, die wir mitunterzeichnet haben.

Geschätzte Anwesende

Stefan Anliker hat bereits eindrücklich aufgezeigt, wie allgegenwärtig das Problem von Graffitis und Tags in unserer Stadt ist. Dies beeinträchtigt unser Stadtbild und führt zu erheblichen Kosten und Aufwand für die Entfernung der Sprayereien.

Der Stadtrat hat am 9. Dezember 2021 ein Graffitikonzept verabschiedet und er hat Fr. 60'000 jährlich für die Säuberung von städtischen Immobilien gesprochen. Das ist mittlerweile 2.5 Jahre her, und wir müssen leider feststellen, dass sich am Stadtbild seither wenig verändert hat. Auch aus der Antwort des Stadtrats geht hervor, dass die Sprayereien seither markant zugenommen haben: Ist die Stadt im Jahr 2022 noch 11 Mal ausgerückt, um Graffitis und Tags zu entfernen, waren es im 2023 schon 29 Mal, also fast dreimal mehr. Im Bereich der Schulanlagen haben sich die Graffitis und Tags im 2023 gegenüber 2022 fast verdoppelt (2022: 29 Graffitis und Tags, 202: 54 Graffitis und Tags). Der Stadtrat räumt denn auch selbst ein, dass die Zahlen seit der Einführung des Graffitikonzepts «konstant hoch» seien.

Die 4-jährige Pilotphase des Graffitikonzepts dauert zwar noch bis 2025, eine definitive Auswertung liegt also noch nicht vor. Dennoch sind nun 2.5 Jahre der 4 Jahre vergangen, womit zumindest eine Zwischenbilanz gezogen werden kann.

Gewisse Erfolge erkennt der Stadtrat darin, dass die Bemalung durch Schülerinnen und Schüler entlang des Turnhallenwegs beim Schulhaus Dorf sowie die Gestaltung der Personenunterführung Zwicky-Wohnland durch ein Künstlerkollektiv zu einem deutlichen Rückgang der Graffitis geführt habe.

Der Stadtrat räumt aber auch ein, dass durch ein zeitgerechtes, schnelles Entfernen von Graffitis an öffentlichen Gebäuden Verbesserungen herbeigeführt werden könnten. Auch wir sind der Ansicht, dass es hier noch viel Verbesserungspotenzial gibt. Die rasche Reinigung ist wichtig, denn werden die Graffitis nicht entfernt, verwandelt sich das Stadtbild immer mehr in Richtung Verwahrlosung, was wiederum erst recht zu weiteren Sprayereien animiert (sog. «broken windows» Effekt). Zudem verliert das Sprayen deutlich an Attraktivität, wenn die Sprayereien schon nach kurzer Zeit nicht mehr sichtbar sind. Wir sehen keinen Grund, mit der umgehenden Reinigung von Graffitis und Tags von städtischen Gebäuden und Infrastrukturen zuzuwarten. Wir fordern den Stadtrat daher auf, hier schon jetzt aktiver zu werden, und nicht erst, wenn die Pilotphase abgeschlossen ist!

Der Stadtrat schreibt weiter, dass auch Private zur raschen Entfernung stärker ermuntert werden sollen. Dieser Punkt ist uns sehr wichtig, denn an den neuralgischen Punkten stehen nicht nur städtische Gebäude, sondern auch zahlreiche private, oder solche anderer öffentlicher Eigentümer. Deshalb reicht es nicht aus, wenn bloss die städtischen Gebäude sauber gehalten werden. Für die Privaten sind die Sprayereien jedoch ein sehr kostspieliges und aufwändiges Ärgernis. Zunächst muss geklärt werden, wie und durch wen ein solches Graffiti überhaupt entfernt werden kann, zumal das je nach Untergrund schon eine gewisse Wissenschaft ist. Und weshalb sollen sie das Graffiti oder Tag überhaupt für viel Geld entfernen lassen, nur damit Tage später ein neues an der Wand ist?

Um die Privaten dazu zu motivieren, braucht es unserer Ansicht nach mehr als eine «Ermunterung», wie der Stadtrat dies schreibt. Zunächst sollten die notwendigen Informationen über Möglichkeiten, die rechtliche Situation und Ansprechpersonen rasch und einfach zugänglich sein. Ich bin erfreut zu hören, dass das Merkblatt Graffiti seit heute auf der Website der Stadt Dübendorf vorhanden sein soll. Letzte Woche habe ich dies noch vergeblich gesucht.

Damit ist es aber noch nicht getan, denn wie gesagt, ist das Entfernen für die Privaten auch mit hohen Kosten verbunden, die bezüglich der Graffiti-Entfernung stark abschreckend wirken, vor allem wenn mit baldigen neuen Sprayereien gerechnet werden muss. In anderen Städten gibt es dazu kreative Lösungen: So bietet die Stadt Zürich den privaten Eigentümern beispielsweise sogenannte Anti-Graffiti-Abos an, mit welchen die städtische Graffitientfernung «schöns Züri» die Entfernung von Graffitis und Tags an der entsprechenden Liegenschaft innert drei Arbeitstagen ab Meldung vornimmt. So werden die Graffitis rasch entfernt, die Eigentümer beteiligen sich zwar an den Kosten, haben jedoch auch die Gewissheit, dass diese nicht ins Unermessliche steigen, wenn es immer neue Sprayereien gibt. Es handelt sich gleichzeitig um ein Arbeitsintegrationsprojekt. Man hat hier also einige Fliegen mit einer Klappe erwischt. Wir finden diesen Ansatz sehr spannend und möchten anregen, dass der Stadtrat eine solche oder ähnliche Lösung spätestens bei der Auswertung der Pilotphase ebenfalls prüft. Vielleicht lässt sich hier ja eine Kooperation mit dem Jobbus realisieren?

Schliesslich scheint es zwar, dass auch im Bereich Prävention einiges getan wird, wobei die Ausführungen des Stadtrats hierzu leider ziemlich vage bleiben. Uns fällt auf, dass im Bereich Jugendarbeit zwar Präventionsvormittagen in der Sekundarschule stattfinden und es Graffitiworkshops gibt, dass auch im Bereich der aufsuchenden Jugendarbeit etwas getan wird, geht aus der Antwort des Stadtrats aber nicht hervor. Die wirksamste Prävention erfolgt indes nicht im Klassenzimmer, sondern auf der Strasse. Wir erwarten, dass die aufsuchende Jugendarbeit zu den wesentlichen Zeiten, in denen die Jugendlichen draussen unterwegs sind, aktiv auf diese zugeht – auch dies eine Massnahme, die per sofort umgesetzt werden kann, zumal dies eigentlich ohnehin bereits stattfinden sollte.

Wir gehen jedenfalls davon aus, dass mit der Auswertung der Pilotphase weitere Massnahmen erforderlich sein werden. Wir sind aber der Meinung, Dübendorf muss das Rad nicht neu erfinden. In anderen Städten, insbesondere unserer Nachbarstadt Zürich, sicher aber auch in Winterthur und anderen Städten, hat man schon jahrelange Erfahrung mit der Graffitiproblematik. Wir müssen anerkennen, dass Dübendorf zwar in gewissen Bereichen immer noch ein Dorf ist, insgesamt aber inzwischen schon sehr städtisch geworden ist – mit all den Problemen und Herausforderungen einer Stadt. Wir erwarten, dass der Stadtrat sich hier bei der Auswertung des Graffitikonzepts erneut mit anderen Städten austauscht und deren Konzepte und Lösungsansätze ernsthaft prüft. Wir werden diesen Prozess genau verfolgen und politische Massnahmen treffen, sollte der Stadtrat dem Thema nicht die notwendige Aufmerksamkeit schenken.

Besten Dank für die Aufmerksamkeit.