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Einbürgerungen sind in der Schweiz an klare gesetzliche Vorgaben und Regelungen gebunden. All diese Gesetze und Regeln wurden in den letzten Jahren direktdemokratisch mehrfach in Abstimmungen so festgelegt. Mit Menschen, die den Schweizer Pass erhalten möchten, soll fair und transparent umgegangen werden. Erfüllen sie die klaren gesetzlichen Vorgaben, so erhalten sie Rechte und Pflichten der Schweizer Staatsbürgerschaft. Der politische, respektive der wertende Spielraum beim konkreten Entscheid wird so möglichst fair genutzt – Willkür soll und darf es nicht geben. In der Frage, wie dieser klare Akt denn seitens v.a. der lokalen Behörden ablaufen soll, kann daher die Antwort nur lauten: schlank, effizient, kostengünstig und gemäss den gesetzlichen Vorgaben.
Was heisst das nun für die Revision der Gemeindeordnung der Stadt Dübendorf konkret? Schlank, indem möglichst wenige Stellen in diesen klaren Prozess mit minimalem Spielraum involviert sind. Effizient, in dem nur so viele Stellen beteiligt sind wie es für die notwendigen Kontrolle braucht. Und gemäss den gesetzlichen Vorgaben, indem die Entscheide da gefällt werden, wo die meiste Arbeit anfällt und das meiste Wissen vorhanden ist. Auch in diesem Politikbereich müssen unsere Steuerfranken effizient und zielgerichtet eingesetzt werden. Damit ist eindeutig, dass die Einbürgerungen in die Zuständigkeit des Stadtrates gehören. Sowohl Stadt- wie Gemeinderat sind direkt von der Bevölkerung gewählt und gemäss dem Öffentlichkeitsprinzip der Bevölkerung Rechenschaft schuldig. Beide Gremien sind politisch breit abgestützt. Die Behauptungen der Unterstützer von Variante B, Einbürgerungen beim Gemeinderat, sind reine Polemik: Sie sind sowohl im Stadt- wie auch im Gemeinderat prozentual praktisch gleich stark vertreten. Ob sie ihren eigenen Stadträten nicht vertrauen, entzieht sich unserer Kenntnis. Fakt ist, dass eine Exekutive mit weniger Mitgliedern effizienter und schlanker entscheiden kann und eine Schlaufe ohne Mehrwert im Parlament mit den damit verbundenen Doppelspurigkeit eine reine Verschleuderung von Steuergeldern darstellt. Stimmen sie darum klar für die neue Gemeindeordnung in der Variante A - für schlanke, faire, transparente und kosteneffiziente Einbürgerungen.
Thomas Maier, Gemeinderat geu/glp & Nicole Zweifel, geu/glp, Dübendorf