Dienstag, 9. Juli 2024

Fraktionsmitteilung zur Ratsdebatte

Die GLP-Fraktion freut sich über den Entscheid, die Kandidatur der Stadt Zürich für den Eurovision Song Contest 2025 zu unterstützen. Dazu wurden 5 Millionen Franken bewilligt. Leider hat der Kantonsrat die Chance verpasst, mit einem Triple-Win in der Energiewende voranzukommen. Dafür wurde das dringliche Postulat zum Bürokratieabbau in der Medizin überwiesen.

Nachruf GLP-Gründerin Verena Diener

Verena Diener wurde weit über die Partei- und Kantonsgrenzen hinweg hochgeachtet. Verena war für zahlreiche Menschen ein Vorbild und eine Identifikationsfigur zugleich. Die heutige Würdigung durch das Verlesen des Nachrufs sowie das Zeichen des Respekts einer grossen Schweizer Politikerin durch die Schweigeminute zeigt, wie sehr Verena Diener im Kanton Zürich geschätzt war. Die Grünliberalen verabschieden sich an der öffentlichen Trauerfeier am 22. August 2024 um 14 Uhr im Grossmünster in Zürich von Verena Diener.

 

Administrativaufwand für Ärzte reduzieren dank Digitalisierung

Mit einem dringlichen Postulat hat GLP-Kantonsrätin Claudia Hollenstein den Regierungsrat heute aufgefordert, in einem Bericht darzulegen, wie der Administrativaufwand für Ärzte dank Digitalisierung reduziert werden kann. Die Übernahme von Daten von Dritten in die Patientendossiers soll zeitnah und effizient digital bewerkstelligt werden. Zudem sollen den Gesundheitsinstitutionen und medizinischen Leistungserbringern Anreize geboten werden, damit sie die Patienten-, Bewohnenden- und Kundendossiers komplett digitalisieren und anderen Leistungserbringern elektronisch zur Verfügung stellen.

GLP-Kantonsrätin Claudia Hollenstein bekräftigt: «Umfragen zeigen deutlich, dass der administrative Aufwand von Ärztinnen und Ärzten in den letzten Jahren überproportional zugenommen hat. Dies geht eindeutig zulasten der Zeit, die der Ärzteschaft dann in der Betreuung von Patientinnen und Patienten fehlt.»
Die GLP freut sich, dass ihr dringliches Postulat ohne Gegenstimme vom Regierungsrat entgegengenommen wurde.

 

Triple-Win für den Kanton Zürich: Investitionen in Dekarbonisierung und Energieeffizienz

Gerade drei GLP-Fraktionsmitglieder haben den Regierungsrat aufgefordert, die Steuergesetzgebung so zu ändern, dass er steuerpflichtigen Unternehmen Steuergutschriften auf Investitionen in Energieeffizienz und Dekarbonisierung im Kanton Zürich gewährt. Thomas Wirth (GLP, Hombrechtikon), Monica Sanesi (GLP, Zürich) und Gabriel Mäder (GLP, Adliswil) wollen mit ihrer Motion, dass der Kanton mit der Förderung dieser Investitionen den Werkplatz Zürich stärkt, das Klima schützt und Arbeitsplätze sichert.

GLP-Kantonsrat Thomas Wirth ist überzeugt: «Die Dekarbonisierung und die Steigerung der Energieeffizienz ist ein drängendes Problem, das wir lösen müssen. Durch die Berücksichtigung von relativen und absoluten Einsparungen soll sichergestellt werden, dass die Steuergutschriften eine möglichst gute Wirkung erzielen. Es werden aber auch Anreize für kleine und mittlere Unternehmen mit geringerem Verbrauch gemacht.»
Leider hat eine Mehrheit im Kantonsrat diese Chance nicht gepackt und die PI nicht überwiesen.

 

Beteiligung an Windenergie: Mit einer Interpellation fordern Grünliberale die Diskussion

Nachdem der Regierungsrat am letzten Dienstag seine Windenergiepläne im Kanton Zürich präsentiert hat, fordern wir mit unserer heute eingereichten Interpellation, dass Standortgemeinden bei Windkraftprojekten finanziell beteiligt werden. Für GLP-Kantonsrat Daniel Rensch ist klar: "Es ist zu prüfen, welche Änderungen für einen Windzins notwendig sind, denn Standortgemeinden sollen wirtschaftlich davon profitieren.” Für GLP-Kantonsrätin Stefanie Huber ist entscheidend: «Windenergie wird eine Erfolgsgeschichte, wenn es gelingt, die Standortgemeinden einzubeziehen. Dazu muss man ihnen aber auch aufzeigen wie sie davon profitieren können.»
Die Grünliberale Fraktion hat die Interpellation heute eingereicht.

 

GLP unterstützt Antrag der Stadt Zürich für finanzielle Unterstützung des ESC 2025

Der Eurovision Song Contest (ESC) wird im Frühling 2025 in der Schweiz ausgetragen. Zürich hat sich als Austragungsort beworben und verspricht sich einmalige kulturelle, gesellschaftliche und wirtschaftliche Möglichkeiten. Für die Grünliberalen ist klar, dass Zürich ein perfekter Austragungsort für diese Grossveranstaltung ist und hat sich heute im Kantonsrat für die Finanzierung aus dem Gemeinnützigen Fonds stark gemacht. Fraktionspräsidentin Christa Stünzi ist überzeugt: «Der ESC bringt dem ganzen Kanton Zürich eine grosse Wertschöpfung. Hotellerie, Gastronomie, Tourismus- und Eventanbieter, Detailhandel und Gewerbe profitieren von Umsatzsteigerungen und Zürich wird als beliebte Tourismusdestination nachhaltig gestärkt».

Mit dem Flughafen Zürich und dem Zürcher Hauptbahnhof ist Zürich sowohl für internationale Gäste als auch für Besuchende aus allen Schweizer Landesteilen bestens erschlossen. «Der ESC ist eine Schweizer Erfindung. Als internationaler und kulturbegeisterter Kanton ist klar, dass Zürich diese Chance nutzen muss und sich für die Austragung 2025 bewirbt. Jetzt warten wir gespannt auf den Entscheid Ende August der SRG», sagt GLP-Kantonsrätin Chantal Galladé. Sie hat sich bereits im Vorfeld der Kandidatur engagiert, dass sich Zürich als Austragungsort bewirbt.

Kontaktpersonen für Rückfragen

Christa Stünzi, Fraktionspräsidentin                                         

Chantal Galladé, Kantonsrätin (ESC)                                       

Claudia Hollenstein, Kantonsrätin (Postulat Digitalisierung)     

Thomas Wirth, Kantonsrat (Triple-Win)                                     

Daniel Rensch (Windenergie)                                                   

Stefanie Huber (Windenergie)