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Kerngesunde Finanzen erhalten und keine Schulden bewirtschaften müssen
Unsere Stadt hat die letzten Jahrzehnte finanziell ausgezeichnet gewirtschaftet und ging umsichtig mit ihren Finanzen um. Aus diesem Grund können wir heute auf gesunde Finan-zen blicken und weisen keine Schuldenberge auf. Schulden bedeuten für eine Gemeinde immer, dass sie einen Teil ihrer Einnahmen für den Schuldendienst einsetzen muss. Dieses Geld für den Schuldendienst fehlt an allen anderen Stellen und kann dazu führen, dass die Stadt den Steuerfuss anheben muss, ihre Dienstleistungen für die Bevölkerung nicht ge-mäss Wunsch erbringen kann oder nötige Investitionen nicht getätigt werden können. Die Einführung einer Schuldenbremse hilft, die derzeit gute finanzielle Ausgangslage in Düben-dorf auch für zukünftige Generationen zu sichern.
Wenn nicht jetzt, wann dann?
Der richtige Zeitpunkt für die Einführung einer Schuldenbremse ist jetzt. In guten Zeiten ist es einfacher, ein solches Instrument für die nachhaltige Finanzbewirtschaftung einzuführen, da wir alle nur positive Auswirkungen davon spüren werden. Ziel ist es, sicherzustellen, dass es der Stadt Dübendorf auch in Zukunft finanziell gut geht. Wenn die Stadt Dübendorf in-vestieren will, kann sie sich die Investitionen leisten und soll keine Schulden machen, welche die nachfolgenden Generationen tragen müssen.
Nachhaltig notwendige Investitionen sichern – mit der abschliessenden Kompetenz beim Gemeinderat und dem Volk
Mit der Einführung einer Schuldenbremse und damit einem Ja zu dieser Initiative schaffen wir in der Stadt Dübendorf die Voraussetzungen für all die nachhaltigen Investitionen, die wir in den nächsten Jahren dringend benötigen werden. Wir leben in einer Stadt, die weiterhin schnell wächst und sich grosser Beliebtheit erfreut, beispielsweise in Quartieren wie dem Hochbord, Giessen, Stettbach oder dem Zwicky-Areal. Dies bedingt vielfältige Investitionen in den Ausbau von diversen Infrastrukturen wie Schulen, Erholungsräumen oder der Stras-seninfrastruktur. Damit wir dies verantwortungsvoll umsetzen können, braucht es auch in Zukunft intakte Finanzen – und diese sichert uns die Einführung einer Schuldenbremse.
Die vorgeschlagene Schuldenbremse greift beispielsweise, wenn die Ausgleichsreserve den kritischen Wert von 10% erreicht. Einen Automatismus gibt es allerdings nicht – in jedem Fall sind vom Stadtrat Massnahmen vorzuschlagen und der Gemeinderat hat darüber, eventuell auch über eine Übersteuerung der Schuldenbremse, zu befinden. Dadurch werden die finanziellen Auswirkungen einzelner Investitionen transparenter gemacht und Entschei-dungen im Bewusstsein um diese Konsequenzen gefällt.
Nachhaltig und Gerecht – mehr als das Minimum verlangt
Die Initiative strebt die wirtschaftliche Nachhaltigkeit an, weil sie die sinnvollen Investitionen zulässt, gleichzeitig aber gesunde Finanzen und einen stabilen Steuerfuss im Auge hat. Sie strebt ebenfalls soziale Nachhaltigkeit an, weil sie den kommenden Generationen keinen Schuldenabbau zumuten will. Gesunde Finanzen ermöglichen zudem eine ökologische Nachhaltigkeit, weil sie der Stadt Dübendorf erlauben, auch in Zukunft die nötigen Mass-nahmen zum Erhalt ihrer Lebensgrundlagen bezahlen zu können, ohne noch mehr und mehr Schulden weiterzuvererben.
Wenn die Schuldenbremse abgelehnt wird und Schulden angehäuft würden, dann resultiert ein Investitionsstau für künftige Generationen. Diese hätten dann kein Polster zur Verfü-gung, auf welches zurückgegriffen werden kann, sondern sie müssten zuerst Schulden ab-bauen, bevor sie wieder investieren könnten.
Der mittelfristige Ausgleich, wie ihn beispielsweise der Kanton von den Gemeinden verlangt, ist das absolute gesetzliche Minimum und sichert einzig minimale Reserven für eine Ge-meinde. Die Initiative will noch einen Schritt weitergehen und die Schuldenbremse im Detail definieren, um eine bessere Wirkung sicherzustellen.
